Häufig gestellte Fragen

Der Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex ist der wichtigste Zugang zu allen Rechtsakten der EZB. Zugriff darauf erhalten Sie über den direkten Link auf der Website der EZB, der Website der EZB zur Bankenaufsicht und über den Link EU-Institutionen unter „Durchsuchen“ auf EUR-Lex. Außerdem finden Sie EZB-Rechtsakte über die standardmäßigen Suchfunktionen auf EUR-Lex.

Alle seit 1998 veröffentlichten Rechtsakte der EZB und alle zwischen 1994 und 1997 veröffentlichten Rechtsakte des Europäischen Währungsinstituts können in der Datenbank abgerufen werden. Dazu zählen auch alle EU-Stellungnahmen und nationalen Stellungnahmen sowie Schreiben im Zusammenhang mit der beratenden Funktion der EZB, Absichtserklärungen, Abkommen und alle sonstigen Rechtsdokumente der EZB. Außerdem ist in der Datenbank die gesamte für die EZB relevante Rechtsprechung enthalten.

Auf der Startseite des Abschnitts „EZB“ auf EUR-Lex können Sie eine Suche wie folgt durchführen:

1. über „Suche nach Thema“
2. über die Suchfunktionen „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“, „Erweiterte Suche“ sowie „Dokumentensuche“ und „Rechtssache finden“
3. im Übersichtsfenster „Visuelle Navigation“: Hier können Sie sich Statistiken zu EZB-Rechtsakten anzeigen lassen und auf eine vorab festgelegte Zusammenstellung von statistischen Daten zugreifen
4. im Übersichtsfenster „Kürzlich veröffentlicht“: Hier werden die zuletzt veröffentlichten Rechtsakte der EZB angezeigt
5. im Übersichtsfenster „Europäische Bankenaufsicht“: Hier haben Sie Zugriff auf alle Rechtsakte und Rechtssachen der EZB im Bereich der Bankenaufsicht

Alle Rechtsakte der EZB sind Themenbereichen zugeordnet und über die Suchoption „Suche nach Thema“ abrufbar. Um sich alle Rechtsakte zu einem bestimmten Thema anzeigen zu lassen, müssen Sie lediglich ein Thema auswählen und dann zur Eingrenzung Ihrer Suche ein entsprechendes Unterthema wählen. Wenn Sie auf das Pluszeichen klicken, wird das übergeordnete Thema in Unterthemen aufgegliedert. Wenn Sie auf die Lupe neben einem Thema klicken, wird eine Suche nach allen Rechtsakten gestartet, die unter dieses Thema fallen.

Klicken Sie im Übersichtsfenster „Suche nach Thema“ auf „Geldpolitik und geldpolitische Geschäfte“ und dann auf „Geldpolitische Instrumente“. So gelangen Sie zu den Unterthemen, darunter „Allgemeiner Rahmen“. Wenn Sie auf die Lupe neben „Allgemeiner Rahmen“ klicken, erhalten Sie eine Liste aller EZB-Rechtsakte, die zu diesem Unterthema angenommen worden sind. Diese Suchergebnisse können Sie dann bei Bedarf weiter eingrenzen.

Die „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“ ist insbesondere für eine Suche nach Schlüsselwörtern geeignet. Die Suchergebnisse werden auf Dokumente der EZB begrenzt, im Gegensatz zur Schnellsuche auf der allgemeinen Seite von EUR-Lex, auf der Ihnen Dokumente von allen Institutionen angezeigt werden. Die Ergebnisse der Schnellsuche in EZB-Dokumenten enthalten alle Dokumente der EZB, darunter auch die für die EZB relevanten Rechtssachen. Ein Vorteil der Schnellsuche ist, dass auch in den Metadaten des Dokuments gesucht wird und Sie dadurch ein umfassenderes Suchergebnis erhalten.

Geben Sie in der „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“ den Namen des betreffenden Landes ein. In der Ergebnisliste können Sie Ihre Suche dann weiter eingrenzen, indem Sie auf „Stellungnahme zu nationalem Gesetzentwurf“ unter „Nach Art des Rechtsakts“ klicken.

So wie bei der „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“ werden bei der „Erweiterten Suche“ die Suchergebnisse auf Dokumente der EZB in EUR-Lex begrenzt. In der erweiterten Suche haben Sie jedoch mehr Möglichkeiten, die Suche einzugrenzen. So können Sie z. B. nach Datum sowie nach Art und Autor des Dokuments suchen. Außerdem können Sie verschiedene Suchoptionen miteinander kombinieren. Im Gegensatz zur Schnellsuche wird bei der erweiterten Suche jedoch nicht in den Metadaten des Dokuments gesucht.

Gehen Sie auf „Erweiterte Suche“. Klicken Sie unter „Dokumentennummer – Art“ auf „+“. In diesem Fenster können Sie die Arten von Rechtsakten auswählen, die Ihnen angezeigt werden sollen. Wenn Sie nach verbindlichen Rechtsakten suchen, wählen Sie „Verordnung“, „Beschluss DEC“ und „Entscheidung DEC_ENTSCHEID“ sowie „Leitlinien“ aus.

Die „Dokumentensuche“ ermöglicht es Ihnen, einen bestimmten Rechtsakt schnell zu finden, indem Sie die Dokumentnummer eingeben. Die Suchergebnisse werden auf Rechtsakte und Instrumente, Briefe im Rahmen der Konsultationspflicht, Absichtserklärungen und Abkommen der EZB begrenzt. Im Gegensatz dazu wird bei der Schnellsuche und der erweiterten Suche nach allen Arten von EZB-Dokumenten (einschließlich der für die EZB relevanten Rechtssachen) gesucht.

Mit dieser Suchoption können Sie auch nach Rechtsakten, die in einem bestimmten Jahr angenommen wurden und nach bestimmten Arten von Rechtsakten suchen. Sie können diese Kriterien auch miteinander kombinieren (z. B. Leitlinien der EZB, die 2019 angenommen wurden).

Wählen Sie im Übersichtsfenster „Dokumentensuche“ aus dem Auswahlmenü mit den verschiedenen Arten von EZB-Rechtsakten die Option „Stellungnahme“ aus. Klicken Sie dann auf der Ergebnisliste links unter „Nach Art des Rechtsakts“ auf „Stellungnahme“, um die Suche einzugrenzen. Dadurch werden keine Stellungnahmen zu nationalen Gesetzesentwürfen oder jeweilige Berichtigungen angezeigt.

Diese Suchoption ermöglicht es Ihnen, ein bestimmtes gerichtsbezogenes Dokument schnell zu finden, indem Sie die Nummer der Rechtssache eingeben. Die Suchergebnisse sind auf die für die EZB relevanten Rechtssachen begrenzt. Im Gegensatz dazu wird bei der Schnellsuche und der erweiterten Suche nach allen Arten von EZB-Dokumenten gesucht. Sie können also Urteile und Beschlüsse von für die EZB relevanten Rechtssachen abrufen. Dazu zählen sämtliche Rechtssachen, in denen die EZB als Partei vertreten ist, sowie andere Rechtssachen, die im Rechtssachenverzeichnis auf EUR-Lex dem Themenbereich Wirtschafts‑ und Währungspolitik zugeordnet sind oder in denen Bezug auf bestimmte Rechtsakte genommen wird, die für die Aufgaben der EZB im Bereich der Bankenaufsicht relevant sind.

Sie können auch nach allen Rechtssachen ab einem bestimmten Jahr suchen oder – indem Sie alle Felder leer lassen und auf die Lupe klicken – nach allen Rechtssachen, die für die EZB relevant sind.

Zur Unterseite „Visuelle Navigation“ gelangen Sie, indem Sie im Menü auf der linken Seite auf den Link „Visuelle Navigation“ oder auf irgendeine der Grafiken im entsprechenden Übersichtsfenster klicken. Dort erfahren Sie mehr über die Rechtsakte der EZB. Sie können sich Statistiken nach Jahr, Thema und Art des Rechtsakts anzeigen lassen. Wenn Sie auf einen Balken in einer der Grafiken klicken, erhalten Sie eine Zusammenstellung aller Rechtsakte, die unter diesen Balken fallen. In diesen Zusammenstellungen werden nur Basisrechtsakte (keine Änderungen oder Berichtigungen) angezeigt.

In diesem Übersichtsfenster werden die zuletzt auf EUR-Lex veröffentlichten Rechtsakte der EZB angezeigt. Eine vollständige Übersicht aller Rechtsakte der EZB, die auf EUR-Lex veröffentlicht wurden, erhalten Sie über die Suchoption „Schnellsuche in EZB-Dokumenten“. Lassen Sie das Suchfeld leer und klicken Sie auf die Lupe. Wählen Sie danach „Sortieren nach Datum des Dokuments“ aus, damit das aktuellste Ergebnis ganz oben erscheint.

Ja, über diese Suchoption im Abschnitt „EZB“ werden nur von der EZB veröffentlichte Rechtsakte angezeigt, jedoch keine Dokumente, die sich auf Rechtssachen beziehen.

Wenn Sie ein Dokument auf EUR-Lex öffnen, wird Ihnen im Menü links der Link „Informationen zum Dokument“ angezeigt. Wenn Sie auf diesen Link klicken, gelangen Sie zur Informationsseite des Dokuments. Diese enthält alle Informationen und Metadaten zu dem Dokument, einschließlich aller relevanter Datumsangaben, Klassifikationen und Informationen zu damit verbundenen Dokumenten, wie Änderungen und konsolidierte Fassungen.

Der Unterschied liegt im Suchbereich und in den Eingabedaten, für die die Suchfunktion konzipiert ist. Die Schnellsuche in EZB-Dokumenten ist für eine Suche nach Schlüsselwörtern geeignet und sucht nach allen Dokumenten der EZB. Mit der erweiterten Suche wird ebenfalls nach allen Dokumenten der EZB gesucht, sie bietet aber mehr Optionen zur Eingrenzung der Suche. Dort können Sie Ihre Suche beispielsweise auf geltende Rechtsakte begrenzen oder Berichtigungen ausschließen. Die spezifischen Suchfelder (Dokumentensuche und Rechtssache finden) sind für eine gezielte Suche geeignet. Es wird in allen Dokumenten der EZB entweder nur nach Rechtsakten oder nur nach Rechtssachen gesucht.

Gehen Sie in der Ergebnisliste zum jeweiligen Basisrechtsakt (nicht zu etwaigen Änderungen oder Berichtigungen) und klicken Sie neben „Aktuelle konsolidierte Fassung“ auf das Datum. Wenn Sie auf „Alle Fassungen anzeigen“ klicken, werden Ihnen alle konsolidierten Fassungen, einschließlich früherer Änderungen, angezeigt.

Konsolidierte Fassungen werden mit einer gewissen Verzögerung erstellt. Es kann also sein, dass die konsolidierte Fassung, in der die neuesten Änderungen enthalten sind, noch nicht erstellt wurde.

Geben Sie in der „Dokumentensuche“ die Referenznummer des Rechtsakts ein. Öffnen Sie den jeweiligen Rechtsakt in der Liste der Suchergebnisse und klicken Sie dann links neben der Dokumentenansicht auf „Informationen zum Dokument“. Dort finden Sie alle Informationen zu den Änderungen dieses Rechtsakts.

Wenn Sie auf „Aktuelle konsolidierte Fassung“ klicken, erhalten Sie oben eine Liste aller Änderungsrechtsakte inklusive entsprechendem Link.

Nein, derzeit kann man auf EUR-Lex leider keine Textsuche in PDF-Dokumenten durchführen.

Ja, wenn es zu Stellungnahmen der EU solche technischen Arbeitsdokumente gibt, können sie abgerufen werden, indem Sie unter „Sprachen, Formate und Links zum Amtsblatt“ auf die englische Sprachfassung im MS-Word-Format (DOC) klicken.

Es werden nur Ergebnisse in der Sprache angezeigt, in der gesucht wird.

Nein, alle Rechtsakte auf EUR-Lex können von allen Nutzerinnen und Nutzern abgerufen werden, unabhängig davon, ob sie ein Nutzerkonto haben oder nicht. Sie erhalten also nicht mehr Informationen, wenn Sie ein Nutzerkonto auf EUR-Lex erstellen. Sie haben dadurch allerdings Zugriff auf erweiterte Funktionen (z. B. Speichern Ihrer Suche). Weitere Informationen zur Erstellung eines Nutzerkontos auf EUR-Lex finden Sie auf der Registrierungsseite.

Wenn Sie allgemein mehr über EUR-Lex erfahren möchten, rufen Sie bitte folgende Links ab:

• Über EUR-Lex
• Online-Anleitungen zu EUR-Lex
• E-Learning-Modul zu EUR-Lex

Wenn Sie Fragen zum Abschnitt „EZB“ auf EUR-Lex und den dort genannten Rechtsakten der EZB haben, wenden Sie sich bitte an die EZB über [email protected].