von Jule Lampe

Die Videos folgen demnach einem ähnlichen Muster: Politikerinnen und Politikern werden schwere Straftaten oder anderes Fehlverhalten vorgeworfen - etwa Mord, Brandstiftung oder Veruntreuung. "Dabei werden besonders harte, strafrechtlich relevante Vorwürfe […] gegen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber getätigt, um das mediale Interesse zu erhöhen", erklärte der niedersächsische Verfassungsschutz. Betroffen seien Politiker auf Landes- und Kommunalebene von CDU, SPD, Grünen, FDP und Linken.

Verfassungsschutz nennt Namen der Betroffenen nicht

Aktuell ist dem Verfassungsschutz eine zweistellige Zahl solcher Videos bekannt. Eine genaue Zahl lasse sich kaum angeben, da Beiträge von den Plattformbetreibern gelöscht würden und neue auftauchten. Die Videos selbst hätten zunächst meist wenig Reichweite. Die Behörde geht jedoch davon aus, dass die drastischen Vorwürfe bewusst Medien und Faktenchecker auf den Plan rufen sollen. Greifen diese die Behauptungen auf, erreichen die Falschmeldungen ein deutlich größeres Publikum. Deshalb nennt der Verfassungsschutz auch die Namen der Betroffenen nicht.

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Hinweise auf russische Akteure

Datenanalystin Julia Smirnova von CeMAS (Center für Monitoring, Analyse und Strategie) ordnet die aktuellen Videos mit hoher Zuversicht der seit 2023 bekannten "Matryoshka"-Kampagne zu. "Wir gehen davon aus, mit großer Wahrscheinlichkeit, dass hinter dieser Kampagne russische Akteure stehen", sagt sie dem NDR Niedersachsen. Hinweise darauf lieferten unter anderem das Verbreitungsmuster und Erkenntnisse aus früheren Phasen der Kampagne. In der Vergangenheit richteten sich deren Inhalte häufig gegen die Ukraine und Staaten, die das Land unterstützen.

Was hinter "Matryoshka" steckt

Die Kampagne ist benannt nach den ineinander verschachtelten russischen Holzpuppen "Matryoshka". "Diese Kampagne heißt Matryoshka, weil bei der Verbreitung auf Social-Media-Plattformen die Posts ineinander geschachtelt werden", erklärt Smirnova weiter. Ein Account veröffentliche ein manipuliertes Video, weitere Accounts greifen es auf und platzieren es etwa unter Beiträgen etablierter Medien. Dadurch soll der Eindruck entstehen, mehrere unabhängige Quellen beschäftigten sich mit derselben Geschichte. Teilweise werden auch Faktenchecker gezielt aufgefordert, die angeblichen Vorfälle zu überprüfen.

Russische Desinformationen vor Landtagswahl auch in MV

Kurz vor den Landtagswahlen im September warnen Experten vor einer Zunahme mutmaßlich russischer Desinformation im Internet.

Jetzt geraten auch regionale Wahlen ins Visier

Die aktuellen Videos zeigen nach Einschätzung Smirnovas eine neue Dimension. "Das ist das erste Mal, dass wir sehen, dass so eine Vielzahl von konkreten Kandidatinnen sowohl auf der Landtagsebene als auch auf der kommunalen Ebene mit Desinformationen angegriffen wird", sagt sie dem NDR. Für Smirnova ist das ein Hinweis darauf, dass inzwischen auch Regionalwahlen stärker ins Visier geraten. Der niedersächsische Verfassungsschutz geht ebenfalls davon aus, dass fremde Mächte, "insbesondere Russland", verstärkt versuchen könnten, im Umfeld von Wahlen mit Desinformation Einfluss zu nehmen.

Verfassungsschutz informiert Parteien und Kommunen

"Aktuell zeichnet sich jedoch ab, dass nicht nur die Landtagswahlen im Fokus der Akteure stehen, sondern alle Wahlen versucht werden, zur Einflussnahme zu nutzen", teilt der Verfassungsschutz dem NDR mit. Die Behörde hat nach eigenen Angaben die Fraktionen des Niedersächsischen Landtags sowie einzelne Betroffene schriftlich über die "Matryoshka"-Kampagne informiert. Seit Jahresbeginn gab es zudem mehrere Veranstaltungen in niedersächsischen Kommunen, bei denen der Verfassungsschutz über hybride Bedrohungen informiert hat. In Niedersachsen wird am 13. September kommunal gewählt.