Belege für Vorwürfe "frisiert"? Göttinger Landrat wehrt sich
Der unter Druck stehende Göttinger Landrat Marcel Riethig (SPD) bestreitet ein mögliches Fehlverhalten. Beweise dafür seien bewusst und belegbar verfälscht und frisiert worden, teilte Riethig mit.
Auch seien falsche Verdächtigungen erfolgt - um die Bevölkerung, Innenministerium, Kreistag, Behörden und Medien in die Irre zu führen, so Riethig weiter. Eigenen Angaben zufolge konnte er mittlerweile die beim Innenministerium eingegangenen Vorwürfe einsehen. In mehreren wesentlichen Fällen sei die Aktenlage verfälscht und Informationen verschwiegen worden. "Dem Innenministerium sind insbesondere Unterlagen vorenthalten worden, die klar belegen, dass die Vorwürfe haltlos sind", so der Landrat.
Riethig: Originalakten widerlegen Anschuldigungen
Riethig erklärte weiter, die beim Landkreis liegenden Originalakten eingesehen zu haben. Mit den dortigen Unterlagen sei es möglich, die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zu widerlegen und das "rechtswidrige Verhalten" der Beschwerdeführer aufzudecken. Bei mehreren konkreten Vorwürfen schilderte Riethig zudem, wieso sie aus seiner Sicht nicht die ganze Wahrheit zeigten. Er gehe davon aus, dass der Kreisausschuss als Disziplinarvorgesetzter der drei Dezernenten auf die neue Faktenlage reagieren werde, so Riethig weiter.
Amtsmissbrauch und autoritärer Führungsstil?
Die drei Dezernentinnen und Dezernenten von CDU, Grünen und SPD sowie weitere Führungskräfte hatten vor drei Wochen schwere Vorwürfe gegen Riethig erhoben und auch das Innenministerium eingeschaltet. In einem Schreiben war die Rede von möglicher Vetternwirtschaft, möglichem Amtsmissbrauch sowie einem autoritären Führungsstil. Der Landrat soll unter anderem Mitarbeitende und Führungskräfte massiv eingeschüchtert und bloßgestellt haben. Eine weitere Liste mit Vorgängen wurde dem Innenministerium zur Prüfung übersandt. Weil sie teils öffentlich bekannt wurde, hat Riethig seinerseits rechtliche Schritte eingeleitet.
Sondersitzung soll Klarheit schaffen
Derzeit prüft das niedersächsische Innenministerium die gegen Riethig erhobenen Vorwürfe. Zugleich könnte der Kreistag bald über seine Zukunft entscheiden: Um die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung nicht zu gefährden, will mittlerweile auch die SPD prüfen lassen, ob Riethig die Führung der Amtsgeschäfte verboten werden kann. Bei einer Sondersitzung des Kreistags am morgigen Dienstag könnte eine Mehrheit bestimmen, dass Riethig sein Amt ruhen lassen muss.
